GVE

Rede in der Gemeindevertretersitzung zum Haushalt 2014

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013 zum Haushalt 2014: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Auf das reine Zahlenwerk der HH-Satzung möchte ich jetzt nicht gesondert eingehen. Es ist eher unspektakulär und auf die notwendigen Ausgaben beschränkt. Allerdings erinnern wir uns an Zeiten, als die Reduziereng der Sach- und Dienstleistungen ständiges Thema war. Es mag sein, dass dort immer noch Luft ist, unsere diesbezüglichen Fragen zu einzelnen Positionen wurden im HFA aber zufriedenstellend beantwortet, sodass wir auf eine diesbezügliche Antragstellung verzichtet haben. Rasenmähermethoden – wie wir sie allerdings in den letzten Jahren erlebt…

Ein merkwürdiger Umgang mit unserem Antrag

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Das war schon ein merkwürdiger Umgang mit unserem Antrag: Wir äußerten eine Bitte und der Bürgermeister erklärt im Ausschuss, dass er ihr – ob beschlossen oder nicht – ohnehin nicht nach kommen würde. Seine Argumente: Personalknappheit bzw. -kosten. Die SPD meinte, wir sollten uns doch an die Privatleute wenden, die Laubbläser einsetzten. Nun, wir wissen um die Zuständigkeiten der Gemeindevertretung – und das sollten sie auch. Lediglich die CDU scheint sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinandergesetzt zu haben. Immerhin kamen einige…

Prioritätenliste zur Umsetzung energieeffizienter Maßnahmen im kommunalen Gebäudebestand

Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2013 Der Gemeindevorstand wird gebeten, über die Verwendung der 10.000,00 € zu berichten, die mit der Beschlussfassung zum HH-Plan 2013 aufgrund eines gemeinsamen Antrages von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung regenerativer Energien in der Gemeinde in den HH eingestellt wurden. Der Gemeindevorstand wird gebeten, über den Sachstand der Erarbeitung von Vorschlägen für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in gemeindeeigenen Gebäuden zu berichten. Die Vorschläge für Maßnahmen sind der Gemeindevertretung vorzulegen, damit die im Beschluss vorgesehene Prioritätenliste erarbeitet werden kann. Begründung und kompletter Inhalt…

Antrag kommunalrechtliche Bedeutung von städtebaulichen Verträgen und Durchführungsverträgen

 Antrag kommunalrechtliche Bedeutung von – Städtebaulichen Verträgen nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) und – Durchführungsverträgen nach § 12 BauGB Antrages auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2013: Der Gemeindevorstand wird gebeten, die kommunalrechtliche Bedeutung von städtebaulichen Vertragen nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) und Durchführungsverträgen nach § 12 BauBG prüfen zu lassen und der Gemeindevertretung über das Ergebnis zu berichten. Dabei ist insbesondere zu klären, wer für die Einhaltung der Verträge verantwortlich ist und wer über Abweichungen bzw. Verzicht auf die Einhaltung der Verträge zu entscheiden hat. Ferner sollen die Möglichkeiten der Durchsetzbarkeit der Vereinbarungen geprüft werden.…

B-Plan „Golfakademie, Aufhebung“ – Rede von der GVE am 18.12.2012

Rede zum Bebauungsplan „Golfakademie, Aufhebung“ auf der Sitzung der Gemeindevertretung in Groß-Zimmern von Marianne Streicher-Eickhoff Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren, wir Grünen fragen uns zunehmend, wer die städtebauliche Entwicklung in Groß-Zimmern bestimmt. Und auf dem Gelände der geplanten Golfakademie tun wir das mit Sicherheit mit Recht. Statt der versprochenen Golfakademie, die Reputation und Arbeitsplätze nach Groß-Zimmern bringen sollte, wächst ein Bauwerk am Hang, das weder als Golfakademie noch als Doppelhaus zu definieren ist. Es stellt sich die Frage, ob wir Gemeindevertreter da noch länger zusehen wollen und uns vor vollendete Tatsachen stellen lassen wollen. Wir Grünen meinen:…

Prioritätenliste zur Umsetzung energieeffizienter Maßnahmen im kommunalen Gebäudebestand

Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2013 Der Gemeindevorstand wird gebeten, über die Verwendung der 10.000,00 € zu berichten, die mit der Beschlussfassung zum HH-Plan 2013 aufgrund eines gemeinsamen Antrages von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung regenerativer Energien in der Gemeinde in den HH eingestellt wurden. Der Gemeindevorstand wird gebeten, über den Sachstand der Erarbeitung von Vorschlägen für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in gemeindeeigenen Gebäuden zu berichten. Die Vorschläge für Maßnahmen sind der Gemeindevertretung vorzulegen, damit die im Beschluss vorgesehene Prioritätenliste erarbeitet werden kann. Begründung und kompletter Inhalt…

B-Plan „Golfakademie, Aufhebung“ – Rede von der GVE am 18.12.2012

Rede zum Bebauungsplan „Golfakademie, Aufhebung“ auf der Sitzung der Gemeindevertretung in Groß-Zimmern von Marianne Streicher-Eickhoff Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren, wir Grünen fragen uns zunehmend, wer die städtebauliche Entwicklung in Groß-Zimmern bestimmt. Und auf dem Gelände der geplanten Golfakademie tun wir das mit Sicherheit mit Recht. Statt der versprochenen Golfakademie, die Reputation und Arbeitsplätze nach Groß-Zimmern bringen sollte, wächst ein Bauwerk am Hang, das weder als Golfakademie noch als Doppelhaus zu definieren ist. Es stellt sich die Frage, ob wir Gemeindevertreter da noch länger zusehen wollen und uns vor vollendete Tatsachen stellen lassen wollen. Wir Grünen meinen:…