Monat: Dezember 2013

Rede in der Gemeindevertretersitzung zum Haushalt 2014

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013 zum Haushalt 2014: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Auf das reine Zahlenwerk der HH-Satzung möchte ich jetzt nicht gesondert eingehen. Es ist eher unspektakulär und auf die notwendigen Ausgaben beschränkt. Allerdings erinnern wir uns an Zeiten, als die Reduziereng der Sach- und Dienstleistungen ständiges Thema war. Es mag sein, dass dort immer noch Luft ist, unsere diesbezüglichen Fragen zu einzelnen Positionen wurden im HFA aber zufriedenstellend beantwortet, sodass wir auf eine diesbezügliche Antragstellung verzichtet haben. Rasenmähermethoden – wie wir sie allerdings in den letzten Jahren erlebt…

Ein merkwürdiger Umgang mit unserem Antrag

Redebeitrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2013: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Das war schon ein merkwürdiger Umgang mit unserem Antrag: Wir äußerten eine Bitte und der Bürgermeister erklärt im Ausschuss, dass er ihr – ob beschlossen oder nicht – ohnehin nicht nach kommen würde. Seine Argumente: Personalknappheit bzw. -kosten. Die SPD meinte, wir sollten uns doch an die Privatleute wenden, die Laubbläser einsetzten. Nun, wir wissen um die Zuständigkeiten der Gemeindevertretung – und das sollten sie auch. Lediglich die CDU scheint sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinandergesetzt zu haben. Immerhin kamen einige…

Kreisverband zum Thema Pädophilie

Der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen wird sich auf der nächsten Mitgliederversammling auch mit einer Anfrage aus dem OV Gr-Zimmern(OV-Mitglied Reiner Raab) beschäftigen: Der Parteirat von Bündnis90/Die Grünen in Hessen hat nämlich im November 2013 einen Beschluss gefasst, der das Thema in Hessen und in den Kreisverbänden aufarbeiten und beleuchten soll. Im Parteirat wurde eine konsequente Aufarbeitung der Einflussnahme pädophiler Strömungen auf die grünen Wahlprogramme der 80er Jahre beschlossen. Es soll dabei in allen verfügbaren Dokumenten nach entsprechenden Passagen, ggf. auch mit Hilfe der Befragung von Mitgliedern, die in den 80er Jahren aktiv waren, geforscht werden.

Kreisverband zum Thema Pädophilie

Der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen wird sich auf der nächsten Mitgliederversammling auch mit einer Anfrage aus dem OV Gr-Zimmern(OV-Mitglied Reiner Raab) beschäftigen: Der Parteirat von Bündnis90/Die Grünen in Hessen hat nämlich im November 2013 einen Beschluss gefasst, der das Thema in Hessen und in den Kreisverbänden aufarbeiten und beleuchten soll. Im Parteirat wurde eine konsequente Aufarbeitung der Einflussnahme pädophiler Strömungen auf die grünen Wahlprogramme der 80er Jahre beschlossen. Es soll dabei in allen verfügbaren Dokumenten nach entsprechenden Passagen, ggf. auch mit Hilfe der Befragung von Mitgliedern, die in den 80er Jahren aktiv waren, geforscht werden.