Monat: Dezember 2021

Rede zum Haushalt 2022

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, wir haben es als Gemeinde leider nicht geschafft, wegen Corona und den nichtgenau zu kalkulierenden Einnahmen bei der Einkommen- und Gewerbesteuer,den kommenden HH2022 im Ergebnishaushalt positiv zu gestalten.Trotzdem gelten der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt im Sinne des § 92Abs. 5 HGO als ausgeglichen. Zwar weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbedarfin Höhe von 2.493.368,00 EUR (im HH-Plan 2021 von 1.901.490 €) aus, dieserkann jedoch mit der ordentlichen Rücklage ausgeglichen werden.Ein Haushaltssicherungskonzept ist daher nicht aufzustellen, das in aller Regelden Abbau freiwilliger Leistungen, Gebühren und Hebesatzerhöhungen undden Verzicht auf neue Investitionen fordert. Und dies…

Stopp des Projektes “Kunstrasen”

Wir haben im Parlament erreicht, dass dieses Projekt gestoppt wird. Abplanen der Investitionssumme von 800 TEUR, Beendigung des Projektes Begründung: Eine geplante Gesetzgebung der EU sieht vor, ab 2022 Kunstrasenplätze zu verbieten, weil sie die Umwelt mit Mikroplastik verschmutzen. Das Gummi-Granulat soll verboten sein, das auf Kunstrasenplätzen verwendet wird. Die Mitgliedstaaten der EU würden verpflichtet, entsprechende Gesetze zu erlassen. Das Granulat ist eines der größten Verursacher für Umweltbelastungen durch Mikroplastik. Ein bereits im Investitionshaushalt 2019 vorgesehener Kunstrasenplatz sollte daher in der Kommune Groß-Zimmern nicht angelegt werden. Der jetzige Gemeindesportplatz ist in hervorragendem Zustand und bedarf keiner Erneuerung, eine Nutzungshäufigkeit spielt…

Fliesskarten für Zimmern

Die Erstellung einer Fließpfadkarten für Starkregenereignisse für die Ortsteile Groß-Zimmern und Klein-Zimmern, bzw. die Beauftragung deren Erstellung hatten wir im Parlament verlangt, wenn nötig die Beauftragung einer Berechnung eines Niederschlagsabflussmodell für die Ortsteile. Begründung: Die Neuerstellung der HQ100 Karten für die Darstellung der Überschwemmungsgebiete der Flüsse und Bäche für Groß-Zimmern ist sinnvoll und notwendig aber nicht ausreichend, um die Bürger:innen von Klein-Zimmern und Groß-Zimmern vor Starkregenereignissen zu schützen. Denn auch abseits der ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete besteht für die Bürger:innen möglichweise Gefahren durch Starkregenereignisse, u.a. durch den menschengemachten Klimawandel. Die Erstellung von Fließpfadkarten gibt der Gemeindeverwaltung und den Büger:innen eine unbedingt notwendige…

Rede zum Haushalt 2022

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, wir haben es als Gemeinde leider nicht geschafft, wegen Corona und den nichtgenau zu kalkulierenden Einnahmen bei der Einkommen- und Gewerbesteuer,den kommenden HH2022 im Ergebnishaushalt positiv zu gestalten.Trotzdem gelten der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt im Sinne des § 92Abs. 5 HGO als ausgeglichen. Zwar weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbedarfin Höhe von 2.493.368,00 EUR (im HH-Plan 2021 von 1.901.490 €) aus, dieserkann jedoch mit der ordentlichen Rücklage ausgeglichen werden.Ein Haushaltssicherungskonzept ist daher nicht aufzustellen, das in aller Regelden Abbau freiwilliger Leistungen, Gebühren und Hebesatzerhöhungen undden Verzicht auf neue Investitionen fordert. Und dies…

Fliesskarten für Zimmern

Die Erstellung einer Fließpfadkarten für Starkregenereignisse für die Ortsteile Groß-Zimmern und Klein-Zimmern, bzw. die Beauftragung deren Erstellung hatten wir im Parlament verlangt, wenn nötig die Beauftragung einer Berechnung eines Niederschlagsabflussmodell für die Ortsteile. Begründung: Die Neuerstellung der HQ100 Karten für die Darstellung der Überschwemmungsgebiete der Flüsse und Bäche für Groß-Zimmern ist sinnvoll und notwendig aber nicht ausreichend, um die Bürger:innen von Klein-Zimmern und Groß-Zimmern vor Starkregenereignissen zu schützen. Denn auch abseits der ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete besteht für die Bürger:innen möglichweise Gefahren durch Starkregenereignisse, u.a. durch den menschengemachten Klimawandel. Die Erstellung von Fließpfadkarten gibt der Gemeindeverwaltung und den Büger:innen eine unbedingt notwendige…