„Wir sind nicht wehrlos“ – Angeregte Podiumsdiskussion zur Frage „Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?“ in Groß Zimmern „Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen“, so Felix Möller,…
Demokratie und Recht
Hier bist Du entscheidend!
Das erste Mal in der deutschen Parteiengeschichte haben Mitglieder die Möglichkeit darüber abzustimmen, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes umgesetzt werden sollen. Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE…
Urwahl: Ein Novum in der Parteiengeschichte
Das Ergebnis der Urwahl steht fest: Die Grünen ziehen mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und Fraktionschef Jürgen Trittin an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Trittin erreichte 71,9 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen,…
Rituelle Beschneidung ist strafbare Körperverletzung
Seitdem das LG Urteil in seinem Urteil vom 07.Mai 2012 festgestellt hat, dass es sich bei der rituellen Beschneidung von Knaben um eine strafbare Körperverletzung handelt, tobt in der Presse…