Kinderbetreuung in Groß-Zimmern, quo vadis?

Nichts Geringeres als die Zukunft der Kinder und Jugendlichen in Groß-Zimmern war Gegenstand des Konzeptes, das die von Bürgermeister Grimm ins Leben gerufene Betreuungskonferenz am Abend des 15.08.2011 vorstellte. Das Konzept zeigt klar auf, welchen Herausforderungen sich die Gemeinde in den kommenden Jahren stellen muss und nennt konkret Mengengerüste und Maßnahmen, um Familienfreundlichkeit in Groß-Zimmern herzustellen. Alles in allem ein beachtliches Ergebnis der gemeinschaftlichen Arbeit von Eltern, Pädagogen, Mitarbeitern der Projektwerkstatt Soziale Stadt und anderen. Hierfür allen Beteiligten Respekt, auch dem Bürgermeister, der die Initiative aus der Taufe hob.

Die Veranstaltung zeigte, dass die Beteiligten konstruktiv nach Lösungen suchen. Aber offensichtlich zählen sich nicht alle Anwesenden zu den Beteiligten. Gerade aus den Reihen von CDU-Gemeindevertretern und -Beigeordneten kamen verstörende Zwischenrufe und Kommentare, die Zweifel daran aufkommen lassen, ob sich die größte Fraktion in der Gemeindevertretung an einer Lösung beteiligen wird, oder lieber Teil des Problems bleibt. Ein Beigeordneter stellt gleich zu Beginn das Vorgehen in Frage, obwohl er Mitglied des Gemeindevorstands ist, der diesen Weg gewählt und die Arbeit beauftragt hat. Ein Zwischenrufer aus dem gleichen Lager nennt das Konzept “Wunschkonzert”. Unqualifizierter und zugleich zynischer kann ein Kommentar gar nicht sein. Zum einen wird das Konzept tatsächlich seiner Bezeichnung durchaus gerecht; dies zu erkennen setzt aber die Bereitschaft voraus, sich mit den Lösungsvorschlägen differenziert zu beschäftigen. Zum anderen ist ja gerade Aufgabe eines Politikers, sich der Wünsche und Bedürfnisse der Bürger anzunehmen; sie zu ignorieren zeugt von einem sonderlichen Selbstverständnis des Gemeindevertreters.

Gegen Schluss der Veranstaltung wurde von Seiten einer Teilnehmerin noch angeregt, die Politik möge die Betreuungskonferenz besser informieren. Mehr als verständlich ist diese Forderung, nachdem alle Beteiligten Anfang August von einer außerordentlichen Sitzung der Gemeindevertetung überrascht wurden, in welcher der Bürgermeister nach Monaten ohne erkennbare Aktivität plötzlich eine mit heißer Nadel gestrickte adhoc-Container-Lösung im Kindergarten Blumenstraße zur Abstimmung brachte. Das Timing dieser hektischen Aktivität wirft Fragen auf: warum ausgerechnet weniger als eine Woche vor dem lange anberaumten Termin der Betreuungskonferenz? Hier können sich die engagierten Teilnehmer der Betreuungskonferenz schlichtweg übergangen fühlen. Ein Gemeindevertreter der CDU ließ sich unter offensichtlichen Rechtfertigungsdruck für seinen Bürgermeister dazu hinreissen, die Teilnehmer zu massregeln, diese hätten sich ja bei der Politik informieren können. Er sollte es besser wissen: eigentlich ist es Aufgabe der Politik, den Bürger zu informieren.

Vor diesem Hintergrund bleibt es offen, ob sich konstruktive und zukunftsweisende Wege mit so einem verzerrten Demokratie- und Politikverständnis innerhalb der stärksten Fraktion in der Gemeindevertretung beschreiten lassen. Wir werden es sehen.

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